K L E I N E   A N F R A G E

Hamburg, den 24.03.1998 

Betr.:  Gebühren und Abgaben im Bezirk-Nord

 

Kommunale Gebühren und Abgaben sind die auf jeden einzelnen Bürger umgelegten Kosten für kommunale Dienstleistungen. Die Leistungen im Sinne der Daseinsvorsorge müssen kostendeckend bezahlt werden. Darauf folgt, daß aufwendige Verfahren, beispielsweise in der Abfallentsorgung, auf die entsprechenden  Gebühren durchschlagen. Dennoch ist der Bezirk gegenüber den Bürgern für Gebühren-Transparenz und Kostenehrlichkeit zu sorgen.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

1. Für welche kommunalen Dienstleitungen werden im Bezirk-Nord Gebühren und Abgaben erhoben und wie hoch sind die einzelnen Gebühren bzw. Abgaben?

2.      Wie hoch waren die Einnahmen aus den Gebühren und Abgaben in den Jahren von 1990 bis 1997 insgesamt?

3.      Welche Kosten standen diesen Einnahmen gegenüber?

4.      Konnten die kommunalen Dienstleistungen kostendeckend angeboten werden?

 

 

Christiane Harriehausen
Bezirksabgeordnete