K L E I N E    A N F R A G E

 Hamburg, den 24.09.1998

Betr.:  Poller, Bügel, Brunnenringe – was kostet die Einschränkung des KFZ-Verkehrs? 

In der Antwort auf meine Kleine Anfrage 5/98 vom 14. Januar 1998 hat der Herr Bezirksamtsleiter die Kosten 1996 und 1997 für Abpollern und Abbügeln auf „jährlich ca. 160.000,-- DM“ beziffert. Laut der Antwort des Ortsamtes Barmbek-Uhlenhorst auf eine Anfrage der GAL-Fraktion (Drucksache 20/97 vom 23.04.1997) „wurden (in 1996) im Ortsamtsbereich Barmbek-Uhlenhorst für das Abpollern und Abbügeln rund 100.000,-- DM ausgegeben“. Demnach entfiel auf Abpollerung und Abbügelung im Kerngebiet und im Ortsamtsbereich Fuhlsbüttel zusammen der Restbetrag von 60.000,-- DM.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 

1. Entsprechen die im Vortext zitierten Angaben und die daraus resultierende Berechnung für den Bereich Kerngebiet und Fuhlsbüttel den tatsächlich angefallenen Kosten?

 Wenn ja, wie verteilen sich die 60.000,-- DM für Abpollerung und Abbügelung zwischen den Bereichen Kerngebiet und Ortsamt Fuhlsbüttel?

Wenn nein,

a) Welche Angaben entsprechen den tatsächlich entstandenen Kosten?

b) Wie verteilen sich die tatsächlich entstandenen Kosten auf die drei Regionalbereiche des Bezirksamtes?

c) Aus welchen Gründen ist es zu den verschiedenen Angaben in den genannten Antworten der Verwaltung gekommen?

 

2. Wie hoch werden im Haushaltsjahr 1998 die Kosten für 

  1. Abpollern und Abbügeln
  2. Brunnenringe und Markierungen
  3. Straßenverengungen sein?

 

Jens Wolf
Bezirksabgeordneter