KLEINE ANFRAGE-03-00

Hamburg, den 29.12.99

 Betr.:   Verkehrsgefährdung durch unbeleuchtete Radfahrer

Seit dem Beginn der dunklen Jahreszeit lässt sich täglich eine Vielzahl von Radfahrern beobachten, die ohne funktionsfähige Beleuchtung am Straßenverkehr teilnehmen. Hierdurch kommt es häufig zu Verkehrssituationen, bei denen gerade auch Fußgänger und andere Radfahrer gefährdet werden.

Hierzu frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 

1.  Wie viele Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrern gab es in den Jahren 1996, 1997 und 1998 im Bereich des Bezirksamtes Hamburg-Nord bzw. der zuständigen Polizeireviere? (Bitte soweit bekannt, aufschlüsseln nach Unfällen mit anderen Radfahrern, Autos und Fußgängern) 

2.  Sind im Bereich des Bezirksamtes Unfallschwerpunkte örtlich konkretisierbar? 

3.  Wie viele der Unfälle wurden durch unzureichende Beleuchtung zumindest mitverursacht? 

4.  Wie viele Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden gegen Radfahrer aufgeschlüsselt nach den oben erfragten Jahren wegen Verstoßes gegen die Beleuchtungsvorschriften eingeleitet? In wie vielen Fällen wurden Verwarnungs- bzw. Bußgelder in welcher Gesamthöhe verhängt? 

5.  Welche sonstigen Maßnahmen der Behörden wurden mit welchen Erfahrungen durchgeführt, um die Durchsetzung der gesetzlichen Vorschriften zur Verkehrssicherheit von Fahrrädern zu gewährleisten? 

6.  Wie kann aus Sicht der zuständigen Behörden die Verkehrssicherheit von Fahrrädern erhöht und insbesondere die Gefährdung durch nicht ausreichend beleuchtete Radfahrer vermindert werden?

Andreas Schott
Bezirksabgeordneter

Antwort liegt vor!