Bezirksamt Hamburg-Nord                                                                               Den 27.03.2000

 ANTWORT

auf die

K l e i n e  A n f r a g e  N r. 10/2000

Fragestellerin: BAbg. Wilske (CDU)

Betr.: „Schilderwald“ im Bezirk Hamburg-Nord 

Unabhängig von Baumaßnahmen, deren Beschilderung mit der Fragestellung wohl auch nicht gemeint ist, werden Verkehrszeichen (sog. Verkehrsschilder sind ein Teil davon) gem. Straßenverkehrsordnung generell von der Straßenverkehrsbehörde (in Hamburg die Polizei) angeordnet. Nur solche Verkehrszeichen, die dem Schutz des Bauwerkes Straße vor Beschädigung durch Fahrzeuge (z.B. Gewichtsbeschränkungen bei Brücken) oder dem Schutz der Verkehrsteilnehmer vor dem Straßenzustand (z.B. „Straßenschäden“) dienen, werden von der Straßenbaubehörde (in der Regel das Bezirksamt) angeordnet. Aufgestellt/aufgebracht oder montiert werden alle Verkehrszeichen von der Straßenbaubehörde, nie von der Straßenverkehrsbehörde.

Hamburg führt aus Verwaltungsökonomischen Gründen kein Verkehrszeichenkataster, dessen Bestandsaufnahme und ständige Aktualisierung überaus personalaufwendig wäre.

Dieses vorausgeschickt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 

Zu 1. und 3.:

Polizei und Bezirksamt gehen sowohl im Regelfall in den gemeinsamen monatlichen Koordinierungsfahrten (KOFA) als auch in besonderen Fällen im Einzeleinsatz allen eigenen Beobachtungen und Fremdmeldungen zu Missständen nach. Speziell zum Zustand der Verkehrsschilder gehen auch Schadensmeldungen der eigenen Wegewarte ein, die gem. Begehungsanweisung u.a. auch darauf zu achten haben.  

Zu 2:

Siehe Antwort zu 1. Die in diesem Zusammenhang gewonnenen Erkenntnisse werden umgesetzt. Eine gesonderte Erfassung von Maßnahmen erfolgt nicht. 

Zu 4 bis 6 und 8:

Hierüber wird keine Statistik geführt; die erfragte Einzelzusammenstellung und Auswertung der jährlich vielen hundert Beschilderungen und Umbeschilderungen oder auch Schilderbeseitigungen wird nicht geführt. 

Zu 7:

Schilderbestandsveränderungen werden immer wie in der Vorbemerkung und unter Ziff. 1 beschrieben vorbereitet und durchgeführt. 

 

Frommann