Bezirksamt Hamburg-Nord                 Den 03.05.2000

A N T W O R T

 

a u f  d i e

 

K L E I N E   A N F R A G E        N r .22/2000

 

Fragesteller:    BAbg.  Kai Voet van Vormizeele (CDU) 

Betr.: Abbau von Parkplätzen in Hamburg-Nord

Zur Bewertung der Parkplatzsituation in Gewerbe- und Wohngebieten ist eine grundsätzliche Betrachtung der ursächlichen und wirkenden Zusammenhänge  erforderlich.  Eine  bloße Feststellung, dass sich diese Situation durch die Reduzierung des Stellplatzangebotes ergeben hat, greift zu kurz.

 Viele Grundeigentümer wandeln bisher für das Abstellen von KFZ genutzte - baurechtlich nicht notwendige - Flächen in andere Nutzungen um, z.B. Innenhofgestaltung oder Ersatz privater Parkhäuser durch Geschäfts-/Wohnhäuser (letzteres z.B. in zwei Fällen vor einigen Jahren in der Eppendorfer Landstraße). Tankstellen, die häufig durch ihren Betrieb auch zusätzliche Abstellkapazitäten zur Verfügung stellen konnten, verschwinden aus den Wohnquartieren und werden durch Wohn- oder Büronutzungen ersetzt (z.B. Garage Rahn/Hegestraße). 

Auch die FHH selbst wandelt oft durch Änderung von Bebauungsplänen (z.B. Hohenfelde 8/Freiligrathstraße) oder im Befreiungswege (z.B. Isekai/Iseplatz), jeweils immer mit Zustimmung der politischen Gremien, öffentliche Parkplätze in Wohn- oder Büronutzungen um. Dabei ist die Zielrichtung niemals „Abbau von Stellplätzen“ sondern immer das Ermöglichen höherwertigerer Nutzung. 

Speziell im Bereich des straßenbegleitenden Parkens entfallen gelegentlich Stellplätze zugunsten der Freihaltung von Eckübersichten, Einfahrten, Querungsmöglichkeiten, Bushaltestellen, Baumpflanzungen, Baustellen u.v.m. Auch hierbei ist das Ziel immer ein höherwertigeres Gut (z.B. Verkehrssicherheit) – nicht die Reduzierung von Stellplätzen. In sehr vielen Fällen der Tagesroutine werden andererseits auf diesem Sektor zwischen Bezirksämtern und Polizei auch regelmäßig Verbesserungen zu Gunsten des straßenbegleitenden Parkens geschaffen. 

Dieses vorausgeschickt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

 

zu 1.:

Es wird weder eine Statistik zum grundstücksbezogenen noch zum „öffentlichen“ straßenbegleitenden Parken geführt.

zu 2.:

Siehe Vorbemerkung.

Frommann