Kleine Anfrage

 Hamburg, den 15.03.2001

Betr.: Neues Elternbeitragssystem für Kindertageseinrichtungen

 

Seit dem 01.08.2000 gibt es ein neues System zur Berechnung der Elternbeiträge für die Unterbringung von Kindern in Kindergärten und -tagesheimen. 

Um die Auswirkungen der neuen Berechnungsgrundlage für die Kinder, Eltern und Einrichtungen in HH-Nord beurteilen zu können, frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 

  1. Welche Erhöhung (in DM) gibt es durchschnittlich bei der Erteilung der neuen Bescheide im Vergleich zum Vorgängerbescheid.
  2. Wie viele Antragsteller, die zuvor unter die sog. Nullscheinregelung fielen, müssen nun Beiträge bezahlen?
  3. Gibt es jetzt noch Nullscheine?
    1. Wenn ja, wie viele ( absolut und in %)
    2. Wenn nein, warum nicht?
  4. Gibt es im Bezirk HH-Nord die Praxis, eine Absenkung vom Mindestbeitrag zu gewähren?
  5. Wie viele Abmeldungen von Kindern gibt es seit dem Inkrafttreten der neuen Elterbeitragsverordnung  in den bezirklichen Tagesbetreuungseinrichtungen.
  6. Gibt es eine Untersuchung über die Gründe der Abmeldungen?
    1. Wenn ja, welche Gründe wurden ermittelt?
    2. Wenn nein, wird eine solche Erhebung geplant?
  7. Welche Wartezeit liegt zwischen der Beantragung und der Bewilligung für einen Kindergarten bzw. -tagesheimplatz?
    1. Vor Inkrafttreten der neuen Regelung
    2. Seit dem 01.08.2000

Elisabeth Voet van Vormizeele