Kleine Anfrage

 Hamburg, den 12.06.2001

Betr.: Zehn Millionen Mark für marode Straßen

 

In den vergangenen Jahren hat der Haushaltsansatz im Landeshaushalt für die Instandsetzung von Hamburgs Straßen nie ausgereicht und musste um jährlich zehn Millionen erhöht werden. Dies wurde vom Senat scheinbar nie evaluiert, denn auch in diesem Jahr bedarf es eines Sonderprogrammes, um wenigstens die schlimmsten Schäden zu beseitigen.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: 

1. Wie hoch ist der Betrag, der dem Bezirk Nord zusätzlich zur Verfügung steht, um Straßen instand zusetzen ?

2. Wie verteilt sich die Summe auf die einzelnen Regionen Barmbek/Uhlenhorst, Fuhlsbüttel/Langenhorn und das Kerngebiet?

3. Wann und wie sollen die Regionalausschüsse mit der Verteilung auf Einzelmaßnahmen befasst werden?

4. Wie hoch wird der tatsächliche Mittelbedarf für die ordnungsgemäße Instandsetzung der Straßen in Hamburg Nord von den Tiefbauabteilungen eingeschätzt?

 

 

Elisabeth Voet van Vormizeele
Bezirksabgeordnete