Kleine Anfrage

 Hamburg, den 05.09.2001

Betr.: Tod im Seniorenstift der vaterstädtischen Stiftung

 

Am 21.08.2001 verstarb ein 62-jähriger Senior im UKE nach dem er vorher mehrere Tage in seiner Wohnung in der Frickestraße hilflos gelegen hatte.  Der grausame Tod dieses Mannes gibt Anlass, neben der offensichtlich strafrechtlichen Prüfung, auch die Aufsichts- und Hilfsleistungen des Bezirksamtes zu hinterfragen.

 

Dies vorausgeschickt frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 

1. Untersteht die Einrichtung der vaterstädtischen Stiftung einer Aufsicht des Bezirksamtes? 

Wenn ja, wann wurde diese Einrichtung zum letzten mal überprüft ?
Wenn nein, gibt es andere staatliche Kontrollinstanzen (ggf. welche) ?

 

2. Haben bezirkliche bzw. andere staatliche Kontrollen in der letzten Zeit zu irgendwelchen Beanstandung geführt.?

 

3. Hat das Bezirksamt, neben den staatsanwaltlichen Ermittlungen, eigene zur Aufklärungen des Sachverhaltes unternommen?

 

4. Geht das Bezirksamt nach dem derzeitigen Kenntnisstand von einem Einzelfall aus, oder gibt es Überlegungen strukturelle Veränderungen vorzunehmen, damit sich solche Vorfälle nicht wieder holen ?

 

 

Ekkehart Wersich         
Bezirksabgeordneter