Antrag

Hamburg, den 24.09.2002

Betr.: Ergänzung zur Niederschrift des Kerngebietsausschuss 9/02 vom 26.08.2002
Konzept Schinkelplatz unter TOP 8 (Verschiedenes)
 

In der Sitzung am 26.08.2002 wurde unter obigen Tagesordnungspunkt ein Gestaltungskonzept für den Schinkelplatz durch die Verwaltung vorgestellt.  Das Protokoll gibt einen wesentlichen Beitrag unserer Fraktion nicht wieder.

Wir bitten daher um Ergänzung zu Protokoll:

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Herr Wersich stellt fest, dass es im Zusammenhang mit dem Konzept Schinkelplatz nunmehr 2 Pannen, seitens der Verwaltung, gegeben habe:
 

Zum einen seien offensichtlich einige anwesende Politiker und auch Bürger von der heutigen Vorstellung des Konzeptes Schinkelplatz unter dem TOP „Verschiedenes“ informiert gewesen (seine Fraktion gehöre nicht dazu). Spätestens im Nachtrag zur heutigen Sitzung hätte dieser Tagesordnungspunkt aufgenommen werden müssen. 

Zum anderen seien bei keinem der inzwischen drei Treffen vor Ort die vom UAfA geforderten Anwesenheitslisten interessierter Bürger seitens der Verwaltung geführt worden, weshalb es jetzt schlecht möglich sei die Beteiligten in den Ausschuss zur Diskussion  einzuladen.
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Ergänzend möge der Ausschuss zur Kenntnis nehmen, dass nicht nur die übernächste Sitzung vor Ort stattfinden soll, sondern die Verwaltung gebeten wurde die Anwohner zu diesem Thema mit geeigneten Mitteln zu der entsprechenden Sitzung einzuladen. 

Ekkehart Wersich
Fraktionsvorsitzen der CDU-Fraktion im Kerngebiet