Anfrage

 Hamburg, den 04.06.2002 

Betr.: Effizienzfonds

 

1997 richtete der damalige Senat einen sogenannten Effizienzfonds zur Vorfinanzierung von Rationalisierungsmaßnamen ein. Der Rechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2001 eine nur geringe Inanspruchnahme festgestellt (S. 194).

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

1.        Wie oft wurde der Effizienzfonds bisher vom Bezirksamt Hamburg-Nord in Anspruch genommen?

2.        Falls eine Inanspruchnahme stattgefunden hat: Um welche Maßnahmen handelte es sich?

3.        Falls keine oder nur eine geringe Inanspruchnahme stattgefunden hat: Welches waren die Gründe hierfür?

4.        Gibt es derzeit Planungen im Bezirksamt, den Fonds in Anspruch zu nehmen? Wenn ja, wofür?

5.        Gibt es Verbesserungsvorschläge des Bezirksamtes für eine Weiterentwicklung des Instrumentariums? 

 

CDU-Fraktion im Haushaltsausschuss 

Dr. Andreas Schott