Bezirksamt Hamburg-Nord                                        16.01.2002

Antwort

auf die 

Kleine Anfrage Nr. 1/02

Fragesteller: BAbg. Jens Wolf (CDU

Betr.: Bezirkliche Heimaufsicht

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Punkt 1a und b:
Für die Heimaufsicht ist eine Stelle RA A11 auf das Bezirksamt übertragen worden, die aus organisatorischen Gründen zum 01.07.2002 in eine dreiviertel Stelle Arzt umgewandelt wird.

Zu Punkt 2a:
25 Alten- und Pflegeheime
20 Behinderteneinrichtungen
Zusätzlich ab 2002 zwei Einrichtungen der Tagespflege

Zu Punkt 2b:
3031 pflegebedürftige Menschen
779 Menschen mit Behinderungen

Zu Punkt 3a und e:
Sie Listen in der Anlage

Zu Puntk 3b - d:
Kleinere Beanstandungen bei Begehungen oder Besuchen werden zunächst mündlich im Rahmen des Beratungsauftrags besprochen und gemeinsam Lösungen entwickelt. Nachschau finden bei Bedarf je nach Problemlage statt. Über diese Beratungen wird jedoch keine Statistik geführt.

Schriftlich fixierte Mängel im Sinne des Heimgesetzes - meist baulicher Art - und Mängel bei der Personenausstattung werden den Einrichtungen/Trägern zugeleitet und mit Frist dei Behebung des Mangels gefordert. Hier erfolgen stets Nachkontrollen. In 8 Einrichtungen gab es Mängelfeststellungen dieser Art, in 7 wurden die Mängel behoben. Eine Einrichtung ist mittlerweile geschlossen.

Zu Punkt 3e und f:
Neben den Regelbegehungen erfolgen ungefähr 65, zum Teil unangemeldete Besuche bzw. Begehungen, oft nur in Teilen von Einrichtungen, aus unterschiedlichen Anlässen, die statistisch nicht differenziert werden können.

 

Frommann
Anlagen:
Einrichtungen der Behindertenhilfe
Alten- und Pflegeheime