Bezirksamt Hamburg-Nord                Den 24.06.2002

ANTWORT

auf die

Kleine Anfrage Nr. 38/02

Fragesteller: BAbg. Böckenholt, Rolf

Betr.: Ungeziefer in Wohnhäusern (Antwort KA 38/02)

Um im Vorwege gesundheitsbeeinträchtigende Zustände in Wohnräumen, wie in der Anfrage geschildert, zu verhindern, bietet das Bezirksamt Informationen und Beratungen an. Das grundsätzliche Vorgehen bei Vermüllung/Verwahrlosung ist in der Kleinen Anfrage Nr. 187/00 geschildert worden. Die nachfolgende Antwort bezieht sich daher primär auf die seltenen Fälle, in denen aufgrund unhygienischer Verhältnisse eine Verbreitung von Krankheitserregern nicht auszuschließen war.

Im Rahmen der Beantwortungsfrist dieser Anfrage vorliegenden Zeit, konnte das Gesundheits- und Umweltamt nur die Zeitspanne seit 1998 und das Einwohneramt seit 2000 auszuwerten.

Dies vorausgeschickt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:
Ein Einschreiten von Amtswegen ist im Rahmen der Verhütung übertragbarer Krankheiten erforderlich. Wenn Gesundheitsschädlinge festgestellt werden und die Gefahr begründet ist, dass durch sie Krankheitserreger verbreitet werden, veranlasst das Gesundheits- und Umweltamt erforderliche Maßnahmen. Die gesetzlich Grundlage bildet dabei das Infektionsschutzgesetz (§§16 und 17).

Steht die Vermüllung/Verwahrlosung im Vordergrund, so kann, nach Eingang von Anzeigen oder Hinweisen, das Einwohneramt im Rahmen der Vorschriften des Gesetzes zur Erhaltung und Pflege von Wohnraum tätig werden.

Zu 3, 4, 5 und 6:
Grundsätzlich ist bei einer Ungezieferplage im Sinne der Anfrage eine Gesundheitsgefährdung nicht auszuschließen. Diese Gefährdung betrifft hauptsächlich den Bewohner der betroffenen Wohnung selbst, der gleichzeitig den Verursacher darstellt. Das gesundheitliche Risiko für die Nachbarschaft wird in jedem Einzelfall untersucht, ist aber eher als gering einzustufen. Dagegen ist die Belästigung in den meisten Fällen gravierend (z.B. Geruchsbelästigung).

Falls es nicht zu einer einvernehmlichen Lösung mit dem Verursacher kommt, werden Entwendungsmaßnahmen veranlasst, die meistens über den Vermieter erfolgen. Seit 1998 hat das Gesundheits- und Umweltamt drei Fälle von Wohnungen mit Ungezieferbefall bearbeitet. Weiter acht Hinweise auf Verwahrlosung sind im Sinne der Information und Beratung an andere zuständige Stellen weitergeleitet worden (z.B. Einwohneramt und Sozialdienststellen).

Bei vermüllten Wohnungen hat das Einwohneramt - Wohnungspflege - gegen die Verursacher Verwaltungszwangsverfahren zur Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände eingeleitet. Im Jahre 2000 und 2001 war das Einwohneramt in zwei Fällen dieser Art tätig.

 

Frommann