Bezirksamt Hamburg-Nord                                    Den 24.09.2002

ANTWORT

auf die

Kleine Anfrage Nr. 57/02

Fragesteller: BAbg. Nieting, Clemens

Betr.: Begehung der "KOFA" (Antwort KA 57/02)

Die vom Fragesteller angesprochenen "KOFS (Koordinierungsfahrt) wird vom Bezirksamt, anders als von den Ortsämtern, in Drucksachen nie als solche bezeichnet. Die Kofa entstand, als Anfang der 60er Jahre für den Bereich der Bauprüfung als Abstimmungsinstrument der verschiedenen beteiligten Fachbereiche des Bezirksamtes die damalige "Koko" (Koordinierungskommission) - heute Bauko- Hamburgweit eingeführt wurde.

Das Bezirksamt Hamburg-Nord als Straßenbaubehörde und der flächengleiche damalige Polizeibezirk Nord als Straßenverkehrsbehörde (für die üblichen Routinefälle nach § 45 StVO) sprachen sich ebenfalls für die Einführung eines analogen Abstimmungsinstrumentes (hier Kofa) für Verkehrsfragen aus, um eine zeitnahe und unbürokratische Abwicklung dieser Fragen zu gewährleisten.

Da sich dieses Instrument seit rund 40 Jahren auch bei den späteren Polizeidirektionen bzw. Polizeikommissariaten (PK) bewährt hat, wurde es aufrecht erhalten.

Dies vorausgeschickt beantworte ich die Fragen wie folgt:

Zu 1.
Die für jedes PK etwa monatlich - im Einzelfall auch seltener - zusammentretende Kofa setzt sich zusammen auch Mitgliedern der Verkehrsabteilung des PK, einem Ingenieur der bezirklichen Tiefbauabteilung und dem Leiter des betroffenen Straßenbaureviers (Bezirksamt bzw. Ortsamt).

Zu 2.
Die Tiefbauabteilung des Bezirksamtes lädt aus den o.a. Gründen ein.

Zu 3.
Die Kofa findet am den Wochentagen Dienstags bis Freitag in der Zeit zwischen 8.00 Uhr und ca. 13.00 bis 15.00 Uhr (je nach Anzahl und Art der Tagesordnungspunkte) statt.

Zu 4.
Das Bezugsthema wurde am Freitag, dem 27.06.2002 in der Kofa behandelt. Da den Teilnehmern die Örtlichkeit bekannt war, wurde das Thema anhand vorliegender Pläne erarbeitet. Am 27.06.2002 wurde im Foorthkamp keine Ortsbesichtigung durchgeführt.

Zu 5.
Die Teilnehmer der damaligen Kofa waren Mitarbeiter des Bezirksamtes, des Ortsamtes und des PK 34

Frommann