Bezirksamt Hamburg-Nord            Den 06.12.2002

ANTWORT

auf die

Kleine Anfrage Nr. 71/02

Fragesteller: BAbg. Nieting, Clemens

Betr.: Beantwortung der Großen Anfrage "Agenda 21 - Kooperation mit Berlin Köpenick - Außer Spesen nichts gewesen (Antwort KA 71/02)

Wie in der Antwort auf die Große Anfrage bereits ausgeführt, erfolgte keine Zeiterfassung für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Kooperation zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Nord und Berlin Köpenick. Zur Beantwortung der vorliegenden Anfrage wurden daher die Akten des Agenda 21-Büros hinsichtlich der Anteile des Büros an der Betreuung der Kooperation zwischen Berlin-Köpenick und Hamburg-Nord ausgewertet. Dabei wurde festgestellt, dass die Tätigkeiten das Agenda 21-Büros im Zusammenhang mit der o.g. Kooperation fast zu 100% die Betreuung des Umweltausschuss einberufenen Vorbereitungskreises betrafen (Vorbereitung der Sitzungen, Protokolle schreiben, verschicken usw.). Die hierzu eingesetzte Zeit ist im Vergleich zu sonstigen Tätigkeiten der Mitarbeiter des Agenda 21-Büros (Kontaktaufnahme zu anderen Agenda 21-Büros in Deutschland und Auswertung deren Aktivitäten, Unterstützung von Arbeitskreisen und am Agenda 21-Prozess beteiligten/interessierten Einrichtunge, Betreuung eigener Projekte, Öffentlichkeitsarbeit usw.) ausgesprochen gering.

Dies vorausgeschickt beantwortet das Bezirksamt die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1:    Ja.

Zu 2:
Eine ABM-Kraft wurde vom 05.10.1998 bis 07.04.1999 mit insgesamt ca. 10 - 15 Stunden für die o.g. Kooperation beschäftigt.

Zu 3:    Der Träger der ABM-Maßnahme ist "Mook Wat e.V.".

Zu 4:
Ja, in einer Arbeitsplatzbeschreibung aus dem Jahre 1997. Die Formulierung lautete: Aufbau von Kooperationsstrukturen mit Berlin-Köpenick und wurde mit 10% der Arbeitszeit angegeben. Da dieser Punkt und die ursprünglich vorgesehene Durchführung der zweiten nationalen Tagung "Lokale Agenda 21 - Ansätz und Erfahrungen in Deutschland" aufgrund fehlender Finanzmittel nicht realisiert werden konnte, hat das Agenda 21-Büro das Projekt "Umweltfreundlicher Haushalt" entwickelt und durchgeführt.

Zu 5:
Da die Antwort zu Punkt 3 der o.g. Großen Anfrage im Hinblick auf den marginalen Beschäftigungsumfang der ABM-Kraft in diesen Zusammenhang ohne Auswertung der Akten des Agenda 21-Büros erfolgte, wurde der unter 2. genannte Beitrag der Mitarbeiter dieses Büros nicht angemessen dargestellt.

Frommann