ANFRAGE

 Hamburg, den 06.10.2004

Betr.: Wiederholte Ölverschmutzungen der „Tarpenbek“ 

Seit 1997 gab es 13 Ölunfälle, bei denen z. T. erhebliche Mengen Öl in die Tarpenbek und im Anschluss in die Alster geflossen sind. Es sind eine größere Anzahl von Unfällen, die zeitlich und örtlich nicht im Zusammenhang stehen können. Gleichwohl gibt es zwei „Blöcke“ an Ereignissen, die den Verdacht des Zusammenhangs aufkommen lassen. Es sind dies jeweils drei Unfälle im Raume Langenhorn und Groß-Borstel.

Auffällig ist hier, dass es sich immer um die gleichen Abschnitte an der Tarpenbek handelt. In Langenhorn handelte es sich in der Zeit vom 06.01.98 bis zum 04.09.03 um den Bereich Suckweg bis zur Landesgrenze am Ochsenzoll. Da es sich am Suckweg aber überwiegend um Wohnbebauung handelt, die gegenüberliegende Seite zwar zur Stadt Norderstedt gehört, aber die Fläche mit einem Gewerbegebiet belegt ist, liegt die Vermutung nahe, dass es sich hier um Einleitungen aus diesem Gewerbegebiet heraus handelt. 

Aus diesem Sachstand heraus ergeben sich folgende Fragen: 

1.      Zu den Ereignissen am 06.01.98, 21.05.02 und 04.09.03

1.1     Ist es richtig, dass es sich um denselben Verursacher handelt?

1.2     Wurde dieser Verursacher regresspflichtig gemacht?

1.3     Wurden ihm Auflagen gemacht, um Wiederholungen zu vermeiden?

1.4     Wenn dieser Verursacher aus dem Bereich des Gewerbegebietes kommt, wurde die Stadt Norderstedt informiert?

1.5     In den Listen des UVV steht als Bemerkung des BezA „erledigt“. In welcher Form wurde die jeweilige Angelegenheit als erledigt angesehen?

 

2.      Zu den Ereignissen  im Bereich Groß-Borstel am 15.07.00, am15.01.03 und 11.02.04

2.1     Zum Unfall am 15.01.03 wird eine „Entsorgungsfirma“ als Schädiger genannt. Welche Kosten hat dieser Unfall verursacht ?

2.2     Wurde die Entsorgungsfirma regresspflichtig gemacht ?

2.3     Wurde die Entsorgungsfirma an den Reinigungsarbeiten beteiligt ?

2.4     Wurden der Firma Auflagen gemacht, um solche Unfälle in Zukunft zu vermeiden ?

2.5     Können die Unfälle vom 17.07.00 und vor allem auch der vom 11.02.04 dieser Entsorgungsfirma zugeordnet werden ?

2.6     Ist in diesem Abschnitt der Tarpenbek seitens der zuständigen Behörden daran gedacht worden, Ölsperren in den Sielanlagen einzubauen?

2.7     Gibt es Überlegungen, eine dauerhafte Ölsperre im Bereich des Rosenbrooks (z.B. unter der Straßenbrücke) zum Schutz des Eppendorfer Mühlenteiches mit dem hochsensiblen Winterquartier der Alsterschwäne, und natürlich der Alster, anzulegen? 

Helga Röder                                                       Hans-Helmut Homann