Kleine Anfrage

 Hamburg, den 05.05.2004

Beschädigungen von Verkehrs- und Straßenschildern 

Ich bitte den Herrn Bezirksamtsleiter um die Beantwortung folgender Fragen: 

  1. Wird es polizeilich aufgenommen, wenn Verkehrszeichen und Straßenschilder durch Unfälle in Mitleidenschaft gezogen werden?
  2. Wird dies an die zuständige Behörde weitergeleitet?
  3. Werden die Kosten dem Verursacher in Rechnung gestellt?
  4. Innerhalb welcher Frist erfolgen die Instandsetzungen?
  5. In welchen Fällen übernimmt die Staatskasse die Kosten?
  6. Wer kontrolliert den Zustand der Schilder?

Christine Brüggemann
Bezirksabgeordnete

Antwort:

Bezirksamt Hamburg-Nord                                                                      Den 11.05.2004 

A N T W O R T 

a u f  d i e 

Kleine Anfrage Nr. 11/04 

Fragesteller:    BAbg.  Brüggemann, Christine 

Betr.: Beschädigung von Verkehrs- und Straßenschildern (KA 11/04) 

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: 

Zu 1: Ja. 

Zu 2: Ja. 

Zu 3: Ja. 

Zu 4: Die Instandsetzungen erfolgen so schnell wie möglich. 

Zu 5: Die Stadt übernimmt die Kosten, wenn der Unfallverursacher z. B. bei Fahrerflucht nicht ermittelbar ist. 

Zu 6: Der Zustand der Verkehrs- und Straßenschilder wird durch die Straßenbaureviere des Bezirksamtes kontrolliert. Darüber hinaus meldet die Straßenverkehrsbehörde bauliche Mängel und Verschmutzungen etc. an das Bezirksamt. 

Frommann