ANFRAGE

 Hamburg, den 20.12.2006

Betr.: Spielhäuser in Hamburg Nord 

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, dass die Vormittagsbetreuung in den 39 Spielhäusern der Bezirke dauerhaft gesichert werden soll.

Der Senat wurde ersucht, ein Programm „Vormittagsbetrieb der Spielhäuser“ einzuführen. Zur Finanzierung von Honorar- und Sachmitteln für einen Vormittagsbetrieb in den Spielhäusern sind den Bezirksämtern zweckgebundene Mittel in Höhe von jeweils 780 Tsd. Euro in den Jahren 2007 und 2008 aus einem neu einzurichtenden Titel 4440.684.86  „Vormittagsbetrieb von Spielhäusern –Zweckzuweisung an die Bezirke“ –Übertragbar- zuzuweisen. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: 

  1. Welche Auswirkungen hat dieser Beschluss auf die Rahmenzuweisungen des Bezirkes Hamburg-Nord?
  1. Mit welche Mitteln wird die Zweckzuweisung 4440.684.86 für Hamburg Nord ausgestattet sein ?
  1. Welche Mittel stehen für die jeweiligen Spielhäuser in Hamburg Nord auf Grund dieser Zweckzuweisung in 2007 zur Verfügung ?
  1. Hat dieser Beschluss Auswirkungen auf die Ausstattung der Spielhäuser in Hamburg Nord ab 2007 ?

            Wenn Ja, welche ?

   5.    Wird es zu konzeptionellen Änderungen in der Arbeit der Spielhäuser kommen ? 

Elisabeth Voet van Vormizeele

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