11.08.2006

ANFRAGE

Betrifft: Umsetzung des Sonderprogrammes für die Verbesserung von Radwegen im Kerngebiet Hamburg-Nord

Am 10. 04. 2006 wurden dem Kerngebietsausschuss Hamburg-Nord in der Drucksache 0257/06 drei Vorhaben zu dem o.a. Sonderprogramm angekündigt.

1.      Beseitigung baulicher Mängel bei den Radwegen zur Aufrechterhaltung der Benutzungspflicht für den Straßenzug Barmbeker Straße vom Winterhuder Marktplatz bis zur Maria-Louisen-Straße

2.      Verbesserung von Radwegen im Bereich von Schulen und Kindergärten im Straßenzug Barmbeker Straße von der Maria-Louisen-Straße bis zur Bachstraße

3.   desgl. für den Straßenzug Breitenfelder Straße von Hoheluftchaussee bis zur Lenhartzstraße.

Im Rahmen des Sonderprogrammes sind für die oben angeführten Vorhaben 1.590.000 Euro bereitgestellt worden.

In den Medien gab es Berichte, nach denen es bei der Umsetzung der Sonderprogramme in Hamburg zu Verzögerungen gekommen sei. Wir fragen daher die Bezirksverwaltung:

1.   Bei welchen der oben angeführten Vorhaben (siehe oben 1.-3.) ist bereits mit den Bau- bzw. Instandsetzungsarbeiten begonnen worden?

2.   Bei den unter Frage 1. nicht genannten Vorhaben: Zu welchem Zeitpunkt ist hier der Beginn der Bau- bzw. Instandsetzungsarbeiten vorgesehen?

3.   Zu welchem Zeitpunkt werden die einzelnen Vorhaben fertig gestellt sein?

4.   Hat es in der Vergangenheit Verzögerungen bei der Bearbeitung der Vorhaben gegeben? Wenn ja, welche Gründe waren für die Verzögerungen maßgeblich?

5.   Ist bei der zukünftigen Bearbeitung/Umsetzung der Vorhaben mit Verzögerungen zu rechnen? Wenn ja, bitte die Gründe darstellen.

6.   Können evtl. Kapazitätsengpässe bei der Umsetzung des o. a. Sonderprogrammes durch Vergaben an Fremdfirmen/Architekten u. ä. beseitigt bzw. gemildert werden? Bitte Antwort kurz erläutern.

Gisela Busold                                                 Georg Schulemann
Fraktionsvorsitzende der CDU
im Kerngebietsausschuss

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