Bezirksamt Hamburg-Nord                        Den 07.04.2006

A N T W O R T 

a u f  d i e 

Kleine Anfrage Nr. 4/06 

Fragesteller:    BAbg.  Dr. Schott, Andreas 

Betr.: Projekt "Ratsinformationssystem" (KA 04/06) 

Die Kleine Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 

Zu 1.:

In dem Projektbericht ist eine Präsentation für den Zeitpunkt nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens angekündigt worden. Diese Ausschreibung lief vom 30.11.2005 bis 24.01.2006. Die Ausschreibung wurde nun von Dataport in der 12. KW aufgehoben, nachdem sich keines der eingereichten Angebote qualifizieren konnte.  Dies hatte nahezu ausnahmslos formale Gründe. 

Das weitere Verfahren sieht nun vor, dass die Beschaffung eines Ratsinformationssystems (RIS) im Zuge einer freihändigen Vergabe realisiert wird. Hierüber wurden die Bieter im Zuge der Mitteilung über die Aufhebung der Ausschreibung unterrichtet. Alle an der Ausschreibung beteiligten Bieter haben diesem Verfahren zum Fristablauf 05. April 2006 zugestimmt und die Gelegenheit genutzt, ihre Angebote zu überarbeiten.  

Es ist beabsichtigt das freihändige Vergabeverfahren auf Grundlage des Leistungsverzeichnisses der aufgehobenen Ausschreibung (siehe Anlage) in Kürze einzuleiten und bis Ende Mai 2006 abzuschließen. Unmittelbar im Anschluss an die Vergabeentscheidung ist vorgesehen die ausgewählte Lösung in den Hauptausschüssen der Bezirksversammlungen vorzustellen.  

Zu 2.:

Eine Auswahl- und Teststrategie ist gemeinsam mit Dataport festgelegt worden.

Die Erstellung eines Benutzerkonzeptes für das Hamburg-Gateway war in dem angestrebten Zeitraum nicht möglich. Hiefür wäre notwendig gewesen, die konkrete Lösung des sich im Auswahlverfahren qualifizierenden RIS zu kennen, was zum Zeitpunkt der Berichterstattung noch nicht erkennbar war. 

Zu 3.:

Siehe Antwort zu Pkt. 1 der Kleinen Anfrage. 

Zu 4.:

Die Bezirksversammlungen erhalten in der zweiten Aprilhälfte einen weiteren Projektbericht.  

zu 5.:

Das Anforderungsprofil für das RIS enthält zu erfüllende Leistungsmerkmale (siehe Leistungsbeschreibung), wie E-Mail-Versand von Sitzungsunterlagen bis hin zu einem qualifizierten Zugang in das Verfahren durch Fraktionsgeschäftstellen oder eine ständige Online-Verfügbarkeit der Datenbank für Recherchen. Diese Anforderungen sollen den Fraktionen und für ihre Zusammenarbeit mit den Ausschussdiensten moderne Möglichkeiten sichern,  Arbeitsabläufe zu optimieren und effizienter zu gestalten. Es ist insoweit beabsichtigt, unmittelbar nach Präsentation der Lösung (siehe Vorbemerkung) in den Dialog mit den Fraktionen bezüglich dieses Gestaltungsspielraumes einzutreten. Anregungen sind jederzeit erwünscht und können, wie in dem Projektbericht erbeten, in das weitere Verfahren jederzeit eingebracht werden. 

Der angestrebte Einsatz eines RIS und die dafür generierten fachlichen Anforderungen konzentrieren sich in erster Linie auf die internen Geschäftsprozesse des Ausschussdienstes.  Diesen gilt es zu ertüchtigen, um die mit dem Bürgerschaftlichen Ersuchen formulierten Ziele erfüllen zu können, ein öffentlich zugängliches Informationsportal im Internet zu Drucksachen, Sitzungsterminen und den bezirklichen Gremien nach einem bezirkseinheitlichen Standard zu realisieren.  Eine wichtige Prämisse ist dabei, diese Ziele realisieren zu können, ohne dass sich die in den Fraktionen bewährten aber in Nuancen sicherlich auch unterschiedlichen Geschäftsabläufe auf Grund des RIS verändern oder anpassen müssen. 

Zu 6.:

Aufgrund der Aufhebung der Ausschreibung ist ein Produktionsstart zum 01.07.2006 nicht  realisierbar. Die Projektzeitplan wird gegenwärtig fortgeschrieben und absehbar die Einführung auf Oktober/November 2006 ausweisen. Konkrete Aussagen wird hierzu der nächste Projektbericht enthalten. 

Frommann