Bezirksamt Hamburg-Nord                        Den 30.05.2006

A N T W O R T

a u f  d i e

Kleine Anfrage Nr. 9/06

Fragesteller:    BAbg.  Dr. Schott, Andreas

Betr.: Stadtpläne im Bezirk Hamburg-Nord (KA 09/06)

Die angesprochenen Stadtpläne befinden sich auf der Rück- bzw. Vorderseite der sogenannten Stadtinformationssysteme, welche die Fa. JC Decaux einem Vertrag mit der FHH entsprechend im öffentlichen Raum aufstellen und betreiben darf. Es handelt sich also um in der Regel im öffentliche Grund stehende Werbeanlagen mit einer informativen Komponente.

Es liegt in der Verantwortung der Fa. JC Decaux als Betreiberin dieser Werbeanlagen für die Aktualität der Stadtpläne zu sorgen.

Dies vorausgeschickt nimmt die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt wie folgt Stellung:

„Zu 1:

Stadtpläne der sieben Hamburger Bezirke werden in der FHH gem. § 2 Abs. 5 des Vertrags zwischen der FHH und der Firma GUVE/JCDecaux vom 29.08.1986 alle fünf Jahre in Zusammenarbeit mit dem jeweils zuständigen Bezirksamt aktualisiert. Zur Frage des genauen Zeitpunkts der Erneuerung der Stadtpläne kann von Seiten der BSU keine Stellung genommen werden, sondern nur durch die Bezirksämter selbst.

Zu 2:

Stadtpläne werden gem. § 2 Abs. 5 des o.g. Vertrages kostenlos von der Firma JCDecaux erstellt.

Ergänzend nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:

Zu 2:
Siehe Vorbemerkung.

Zu 3:
Siehe Vorbemerkung.

Frommann

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