Bezirksamt Hamburg-Nord                        Den 20.06.2006

A N T W O R T

a u f  d i e

Kleine Anfrage Nr. 12/06

Fragesteller:    BAbg.  Dr. Schott, Andreas

Betr.: Telekommunikationsschaltschränke (KA 12/06)

Das Bezirksamt weist darauf hin, dass die Telekom zu Beginn des Jahres die Pläne für die Überbauung von bestehenden Verteilerkästen in den Regionalausschüssen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord vorgestellt hat.
Die Mitglieder des UAfA des Kerngebietsausschusses wurden im Rahmen der Sitzung am 09.01.2006, des OA Bu am 16.01.2006 und des UAfA Fu am 06.02.2006 über die Standorte und die Größe der Kästen informiert.

Dieses vorausgeschickt beantwortet das Bezirksamt die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Für die Aufstellung der Schaltschränke (sog. Kabelverzweiger = KVZ) ist der Aufsteller gehalten, beim zuständigen Bezirksamt (Tiefbauabteilung) einen Aufgrabeschein gem. § 22 Hamburgisches Wegegesetz (HWG) zu beantragen.

Für die Genehmigungserteilung und die erforderliche Überwachung der ordnungsgemäßen Aufstellung der KVZ ist die zuständige Wegeaufsichtsbehörde (= Tiefbauabteilung des Bezirksamtes) und die Verkehrsbehörde (Polizei) zuständig.

Zu 2.

Dem Bezirksamt liegen noch keine Anträge von anderen Unternehmen vor.

Zu 3.

Die Deutsche Telekom hat bislang die Aufstellung von ca. 500 Schaltschränken im Bezirk Hamburg-Nord beantragt. Nach jetzigem Kenntnisstand ist davon auszugehen, dass die Telekom ca. 200 weitere diesbezügliche Anträge stellen wird.

Zu 4.

Nein.

Zu 5.

Dem Bezirksamt liegt eine konkrete Beschwerde zum KVZ-Standort „Krohnskamp 87 in 22301 Hamburg“ vor, in der vom Beschwerdeführer geltend gemacht wird, dass durch den im Gehweg aufgestellten KVZ die Sicht aus dem Fenster der Wohnung eingeschränkt sei.

Frommann

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