Dr. Schott, Andreas

 

Bezirksamt Hamburg-Nord
Herrn Bezirksamtsleiter
Mathias Frommann
Kümmellstr. 7

20243 Hamburg
 

Den 13.06.2006

Kleine Anfrage Nr. 12/06

Betr.: Telekommunikationsschaltschränke (KA 12/06)

In den vergangenen Monaten wurden an verschiedenen Orten im Bezirk Nord Schaltschränke der Telekom ausgewechselt bzw. neu aufgestellt. Die großen Schränke passen oft nicht in die Umgebung und beeinflussen das Stadtbild nachteilig. 

Hierzu frage ich den Bezirksamtsleiter:

1. Welches Verfahren ist gesetzlich für die Aufstellung solcher Telekommunikationsanlagen vorgesehen? Wer ist im Bezirksamt für die Genehmigungserteilung und die erforderliche Überwachung der ordnungsgemäßen Aufstellung und für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften zuständig?

2. Stellen außer der Deutschen Telekom noch weitere Telekommunikationsunternehmen Schaltschränke auf?

3. Wie viele derartiger Schaltschränke wurden in 2005 bzw. werden bis Ende 2006 im Bezirk Hamburg Nord aufgestellt? 

4. Werden Anlieger im Falle einer Aufstellung angehört oder informiert?

5. Liegen dem Bezirksamt Beschwerden von Anliegern oder Dritten über die Aufstellung solcher Kästen vor?

Wenn ja, wie viele mit welchem Inhalt über welche Standorte?

 

Dr. Andreas Schott
Bezirksabgeordneter

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