Den 19.09.2006

Kleine Anfrage Nr. 26/06

Betr.: Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Planetariums (KA 26/06) 

Am 12.09.2006 wurde die o.g. Machbarkeitsstudie, die mit „September 2006“ datiert ist, im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses vorgestellt. Die CDU-Fraktion hat vor der Sitzung keine Kenntnis vom Inhalt der Machbarkeitsstudie erhalten. Stattdessen wurde vom Bezirksamt am Vormittag des 12.09.2006 eine zusammenfassende Stellungnahme des Bezirksamtes übersandt. Diese trägt das Datum des 11.09.2006. Hierzu frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 

1.      An welchem Tag ist die Machbarkeitsstudie im Bezirksamt eingegangen?

2.      An welchem Tag wurde die Machbarkeitsstudie bzw. deren Inhalt den Fraktionen der SPD und der GAL zur Kenntnis gegeben?

3.      Sind dem Bezirksamt, wenn ja an welchen Tagen Vorentwürfe der Machbarkeitsstudie zugeleitet worden?

4.      Welchen Fraktionen wurden solche Vorentwürfe gegebenenfalls wann zur Kenntnis gegeben?

5.      Weshalb wurde dem vorsitzenden Mitglied der Bezirksversammlung und der CDU-Fraktion nicht unverzüglich nach Eingang ein Exemplar der Machbarkeitsstudie zugeleitet?

6.      An welchem Tag wurden die Druckaufträge für die Plakate erteilt, mit denen die Sondersitzung der Bezirksversammlung am 21.09.2006 angekündigt wird? 

Dr. Andreas Schott
Bezirksabgeordneter

Bezirksamt Hamburg-Nord                        Den 22.09.2006 

A N T W O R T 

a u f  d i e 

Kleine Anfrage Nr. 26/06 

Fragesteller:    BAbg.  Dr. Schott, Andreas 

Betr.: Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Planetariums (KA 26/06)
 

Ich beantworte die Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung 

Für Gespräche über bezirkspolitisch relevante Themen stehe ich allen Fraktionen gern zur Verfügung. Die in den vergangenen 10 Jahren in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord vertretenen Fraktionen haben von diesem Angebot unterschiedlich Gebrauch gemacht, die CDU-Fraktion am zurückhaltensten. Die Zurückhaltung hat sie sich auch im Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Planetariums auferlegt. 

Auf Wunsch der Fraktionen von SPD und GAL in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hingegen hat mit mir ein regelmäßiger Austausch zum Fortschritt der Machbarkeitsstudie stattgefunden. 

Auch dem Direktor des Planetariums sind Vorentwürfe der Machbarkeitsstudie als Grundlage für einen Gedankenaustausch zum Thema von den Gutachterinnen und Gutachtern zur Verfügung gestellt worden. 

Zu 1., 2., 4. und 5.: 

Die Machbarkeitsstudie ist im Bezirksamt wenige Stunden vor der Hauptausschusssitzung am 12.09.2006 durch Boten ausgeliefert und an die Mitglieder des Hauptauschusses in der genannten Sitzung verteilt worden. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

Zu 3.: 

Das Bezirksamt hat von den Gutachtern fortlaufend entsprechend dem Fortschritt der Arbeiten Vorentwürfe zugeleitet bekommen. Am  16. und 28.08.2006 haben im Amt die bei derartigen Gutachten üblichen Zwischentermine mit Vertretungen der beauftragten Gutachterbüros stattgefunden. 

Zu 6.:  

Am 13.09 2006. 

Frommann

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