den 23.05.2007

  

KLEINE ANFRAGE

Betr.: Neugestaltung des sogenannten Eppendorfer Platzes (Vorplatz des jetzigen Karstadt - Warenhauses)

Zu oben genannter Baumaßnahme frage ich die Verwaltung:

1.) Wann werden die Pläne für die Platzgestaltung sowie für die Stadtmöblierung den entsprechenden Gremien vorgestellt?

1.1.) Bis zu welchem Zeitpunkt müssen Vorschläge seitens der Fraktionen und Institutionen hierzu in den zuständigen Ausschuss eingebracht werden?  

2.) Wie hoch schätzt die Verwaltung die Ausgaben für dieses Maßnahme, die nicht vom Investor getragen werden?

3.) Im bezirklichen Haushalt unter Pos. 01.5.1530.741.51 sind für 2007 € 10.000,-- KM und € 10.000,-- VE und für 2008   € 10.000,-- KM und € 60.000,-- VE ausgewiesen. Für die gesamt Maßnahme wird im Haushalt   2007/2008   ein Volumen von   € 200.000,-- geschätzt.

Sind diese Ausweisungen einschließlich Schätzung noch aktuell?

3.1.) Ist die Mittelausweisung aus dem Titel "wachsende Stadt" in Höhe von € 40.000,-- aus dem Jahr 2005 für das Vorhaben "Marktplatz Eppendorf" noch verfügbar?

3.2.) Gibt es noch weitere Haushaltspositionen, die für o.a. Projekt eingesetzt werden können? Wenn ja, in welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt müssen diese abgerufen werden?

4.) Besteht die Möglichkeit des sogenannten Public-Privat-Partnership, d.h. das Sponsoring durch private Geldgeber und Unternehmen für diese Maßnahme?

5.) Kommen für die Verwaltung kommerzielle Anbieter für die Stadtmöblierung in Frage (z.B. WALL AG oder J.C. Deceaux) ?

Hanno Gerken

Bezirksabgeordneter 

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