Bezirksamt Hamburg-Nord                                                                                   Den 29.12.08

A N T W O R T

a u f  d i e  

Große   Anfrage N r . 9/2008  

Fragesteller: CDU-Fraktion  

Betr.:   Bezirkliche Wochenmärkte  

Das Bezirksamt hat zu diesem Themenkomplex bereits sehr ausführlich auf die Große Anfrage 03/2006 der CDU-Fraktion vom 23.11.2006 geantwortet. Seitdem hat es keine entscheidenden Veränderungen gegeben.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Große Anfrage wie folgt:  

Zu 1 a), b) und c):  

Standort:

Wochentag und Uhrzeit:

Zahl der Händler, ca.:

 

 

Goldbekufer zw. Goldbekplatz und Geibelstraße

 

Di

Do

Sa, jeweils 08.30-13.00 Uhr

 

25

45

75

 

Hartzloh zw. Fuhlsbüttler Str. und Lauensteinstraße

 

Di

Do

Sa, jeweils 08.30-13.00 Uhr

 

12

20

30

 

Straßburger Platz

 

Mi, 08.30- 13.00 Uhr

Fr, 14.00-18.00 Uhr

 

12

15

 

 

Immenhof,

Ecke Lerchenfeld

 

Di, 14.00-18.00 Uhr

Fr, 08.30-13.00 Uhr

 

20

20

 

 

Wiesendamm,

Ecke Poppenhusenstraße

 

Di, 08.30-13.00 Uhr

Fr, 14.00-18.00 Uhr

 

10

25

 

 

Wiesendamm,

Ecke Poppenhusenstraße

 

Di, 08.30-13.00 Uhr

Fr, 14.00-18.00 Uhr

 

10

25

 

 

Langenhorner Markt

 

Di, 13.30-18.00 Uhr

Sa, 08.30-13.00 Uhr

 

45

80

 

 

Ratsmühlendamm 

Ecke Fuhlsbütteler Damm

 

Mi

Fr, jeweils 08.30-13.00 Uhr

 

25

35

 

 

Vogelweide, Quartiersplatz

 

Fr, 12.00-18.00 Uhr

 

13

 

Zu 1d):

Vom Fachamt für Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt des Bezirksamts.  

Zu 1e):

Zur inhaltlich vergleichbaren Frage 6 der Anfrage 03/2006 hat das Bezirksamt folgende noch aktuelle Antwort gegeben:  

„Formell werden Standplätze lediglich für einen Markttag vergeben und zugewiesen. Tatsächlich aber sind Markthändler auf Dauer auf den Märkten tätig. In der Praxis wird unterschieden zwischen Plätzen, die (inoffiziell) auf Dauer vergeben werden und denen, die wegen kurzzeitiger Abwesenheit fester Standplatzinhaber nur vorübergehend genutzt werden sollen. Daneben werden in geringerer Zahl Plätze für ständig wechselnde Anbieter vorgehalten.

Im Bezirk Hamburg-Nord werden Tagesbewerbern Plätze durch die vor Ort anwesenden Marktaufsichten zugewiesen. Eine auf Dauer angestrebte feste Vergabe ist nur nach Abstimmung mit der für das Marktwesen zuständigen Abschnittsleitung im Verbraucherschutzamt möglich (4-Augen-Prinzip). Bei der Vergabe werden Branchen-Mix, Attraktivität des Angebots und des Standes sowie Beschicken auch schwacher Markttage in die Entscheidung mit einbezogen“.  

Zu 1f):

Das Bezirksamt in Absprache mit den betroffenen Markthändlern sowie ggf. deren Interessenvertretung.  

Zu 2 a) und b):

Ein solcher Schritt gestaltet sich äußerst schwierig. Veränderungen von Marktzeiten sind bereits häufig diskutiert worden, bisher aber am Widerstand der Mehrheit der Markthändler gescheitert. Dies hat viele Gründe. Markthändler fahren regelhaft zwei Märkte pro Tag an, hätten große Probleme, diese Organisation mit längeren Marktzeiten zu koordinieren. Die große Zahl der Händler, die sich über den Großmarkt Hamburg versorgen, ist auf die dort (noch) starren Verkaufszeiten angewiesen. Eine nicht unerhebliche Zahl von Selbsterzeugern muss zusätzlich den eigenen Betrieb bewirtschaften.  

Derzeit beschäftigt sich eine überbezirkliche Arbeitsgruppe mit Vertretern der Fachbehörde, des Großmarktes und des Landesverbandes des Ambulanten Handels, in der auch ein Vertreter des Bezirksamts Hamburg-Nord mitwirkt, mit der Zukunft der Wochenmärkte. Dabei wird auch die Anpassung an veränderte Kundenwünsche eine Rolle spielen.  

Zu 3a):

Für die Beschaffenheit der Marktstände gelten dieselben rechtlichen Voraussetzungen, z.B. hinsichtlich Hygiene, Sauberkeit und Arbeitssicherheit wie für den stationären Einzelhandel. Darüber hinaus enthält die Zulassungs- und Benutzungsordnung der Bezirksämter weitere Vorgaben und Hinweise.  

Zu 3g):

Die Standgebühr richtet sich nach der Größe des jeweiligen Standes und beträgt zur Zeit 2,80 Euro pro lfd. Frontmeter.  

Zu 3h):

Nein, derzeit nicht.  

Zu 3i):  

Wochenmarkt:

 

Auslastung in %:

Goldbekufer

85

Hartzloh

57

Straßburger Platz

52

Immenhof

71

Wiesendamm

53

Langenhorner Markt

99

Ratsmühlendamm

87

Zu 3 j) und k):

Siehe Ausführungen zu 1e). Im Bezirk Hamburg-Nord wird der Schwerpunkt auf Qualität gelegt, d.h., dass nicht zwingend ein Standplatz wieder vergeben wird, um eine maximale Auslastung zu erreichen. Der Mix muss stimmen; dies geschieht durch intensive Beratung unter den am Geschehen beteiligten Personen, nicht selten auch unter Beteiligung der jeweiligen Marktobleute (aus dem Kreis der Händler gewählte Interessenvertreter).  

Zu 4a):

Diese Frage ist nicht ohne weiteres zu beantworten, da Abgrenzungskriterien nicht genannt sind. Die auf den Wochenmärkten im Bezirk Hamburg-Nord tätigen Händler sind als lokale und regionale Händler zu bezeichnen. Sie kommen überwiegend aus Hamburg und dem Umland und Niedersachsen. Eine geringe Zahl kommt aus weiterer Entfernung in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Als überregional  oder gar international ist kein Händler zu bezeichnen, wenn auch viele Nationalitäten zu verzeichnen sind.  

Zu 4b):  

Zu 5:

Nein.  

Zu 6:

Den Markthändlern obliegt die besenreine Reinigung ihres Marktstandes, die Sammlung des Mülls in bereitgestellten Säcken sowie die Mitnahme aller Transportverpackungen. Die Endreinigung der Marktfläche sowie die Abfuhr des Restmülls leistet ein vom Bezirksamt beauftragtes Reinigungsunternehmen. Die Kosten hierfür sind durch die Standgebühren gedeckt.  

Zu 7a):  

Kostenart:

Summe 2007:

 

Allg. Sachmittel/Geschäftsbedarf

830,45 €

 

Bewirtschaftung (Reinigung, Strom, Gas, Wasser)

206.220,64 €

 

 

Unterhaltung der Gebäude und Flächen

6.234,00 €

 

Investitionsrückstellung einschl. kalkulatorischer Zinsen

 

33.951,59

Personalkosten

191.513,00

 

Kalkulatorische Büro-Arbeitsplatzkosten

22.612,58

 

Kalkulatorische Mietkosten

118.882,40

 

Zu 7b):

Ja, es gibt einen „Gewinn“, der dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg zufließt.  

Zu 7c):

Wie bereits in der Antwort zur Großen Anfrage 03/2006 ausgeführt, werden umfassende, auch den Bereich Personalkosten und kalkulatorische Kosten beinhaltende Kostenerhebungen erst seit 2004 durchgeführt, deshalb kann das Jahr 2003 nicht berücksichtigt werden.  

Jahr Einnahmen Ausgaben
2004   651.815,00 €   515.979,00 €
2005   655.396,00 €   548.455,00 €
2006   623.246,00 €   484.251,00 €
2007   600.481,00 €   479.792,00 €

Zu 7d):

Mit den Aufgaben rund um die Wochenmärkte sind 10 Beschäftigte mit einem Gesamtanteil von 3,75 Stellen beschäftigt.  

Zu 7e):

Jahr Personalkosten Verwaltungspauschalen
2004    171.320,00 €                  21.972,00 €
2005    200.064,00 €                  23.827,00 €
2006    184.902,00 €                  23.180,00 €
2007    191.513,00 €                  22.613,00 €

 

Zu 7f):

Zur inhaltlich vergleichbaren Frage 14 der Anfrage 03/2006 hat das Bezirksamt folgende noch aktuelle Antwort gegeben:  

„Selbstverständlich prüft das Bezirksamt ständig Möglichkeiten, Kosten zu reduzieren, ohne das Ziel, die bestehende Angebotssituation zu erhalten, aus den Augen zu verlieren.  

Mit der Schaffung des Verbraucherschutzamtes und der damit verbundenen Zusammenführung der bis dahin in drei Dienststellen des Bezirks wahrgenommenen Marktverwaltung ist es gelungen, die Organisation zu straffen und zu vereinheitlichen. Die parallel  damit einhergehende Erweiterung der Budgetierung (s. Vorspann) lässt eine gezieltere Betrachtung und Umsetzung der Strukturen zu.  

Mit einigen Maßnahmen ist bereits vor Zusammenlegung der Dienststellen begonnen worden. Die Ergebnisse sind im Einzelfall nicht darstellbar, zeichnen sich aber im Rückgang der Gesamtkosten ab.  

So sind bereits 1999 die Marktflächen den tatsächlichen Nutzungen angepasst worden, um die Reinigungskosten zu reduzieren. Parallel wurden die Markthändler verpflichtet, Ihre Transportverpackungen nicht mehr auf der Marktfläche zu entsorgen, um Müllverbrennungskosten zu reduzieren. Diese Maßnahme hat entscheidend ab 2002 gegriffen.  

Bei der letzten, gemeinsam mit den 7 Bezirken durchgeführten Neuausschreibung der Marktreinigung und des Winterdienstes ist die Müllentsorgung pauschal dem Auftragnehmer übertragen worden. Dieses hat zu einer weiteren entscheidenden Kostenreduzierung geführt, die sich allerdings erst 2006 wahrnehmbar ausgewirkt haben dürfte. Die Jahresergebnisse liegen z.Z. noch nicht vor (inzwischen doch).  

Mit der Aufgabe des Standortes Eulenkamp ist auch das dortige Versorgungsgebäude (Toiletten, Büro für die Marktaufsicht) stillgelegt worden. Am Straßburger Platz hat das Bezirksamt eine Vereinbarung mit der benachbarten Kirchengemeinde geschlossen, welche die Mitnutzung eines Büroraumes und von Toilettenanlagen ermöglicht. Das Bezirksamt beteiligt sich im Gegenzug pauschal an den Reinigungs- und Bewirtschaftungskosten. Im Ergebnis hat dies zu Kosteneinsparungen geführt und in einem unbürokratischen Verfahren zu angemessener Unterbringung der Mitarbeiter und Sanitärversorgung der Markthändler geführt. Nach gleichem Muster ist im letzten Jahr eine Vereinbarung mit der Kirchengemeinde am Wochenmarkt Immenhof getroffen worden.  

Am Markt Goldbekufer ist das Aufsichts- und Toilettengebäude an zwei Unternehmerinnen vermietet worden, die dort ein ansprechendes Café geschaffen haben und betreiben. Den Mieterinnen ist gleichzeitig die Verpflichtung auferlegt worden, Toiletten für die Markthändler sowie ein kleines Büro für die Marktaufsicht vorzuhalten. Die Bewirtschaftungskosten für den Marktbetrieb konnten dadurch gesenkt werden.  

Der Personaleinsatz ist optimiert worden. So werden die Marktaufsichten grundsätzlich während der Marktzeiten auch für andere Aufgaben heran gezogen, belasten also den Marktbetrieb nur noch mit Anteilen, die von Markt zu Markt sowie von Tag zu Tag, je nach Auslastung, schwanken können“.  

Frommann