Bezirksamt Hamburg-Nord                                                                                 Den 29.12.08

A N T W O R T

a u f  d i e  

Große   Anfrage N r . 15/2008  

Fragesteller: CDU-Fraktion  

Betr.:   Allgemeiner Zustand von Straßen, Geh- und Radwegen sowie Spielplätzen/öffentlichen Plätzen in Hamburg-Nord  

Die Große Anfrage  beantwortet das Bezirksamt wie folgt:  

Im Rahmen der dem Bezirksamt Hamburg-Nord zur Verfügung bzw. in Aussicht gestellten Mittel stellt das Fachamt Management des öffentlichen Raumes, Fachbereich Tiefbau ein Programm auf, in dem die Verwendung der Mittel aufgezeigt wird. In diesem Tiefbauprogramm werden Maßnahmen genannt, die zum Zeitpunkt des Aufstellens bekannt sind. Weiterhin gibt es Bedarfe aus der laufenden Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze, die erst im Laufe des Hauhaltszeitraumes erkennbar werden oder sich durch die Witterung oder andere Ereignisse (z.B. Umleitungen für andere Baumaßnahmen) ergeben, so dass die im Tiefbauprogramm genannte Liste grundsätzlich nicht als vollständig und auskömmlich betrachtet werden kann.

Dieses Tiefbauprogramm wird in den zuständigen Gremien vorgestellt und von diesen genehmigt.

Die Bereiche, die durch die Fachbehörden auf Landesebene geplant und durchgeführt werden, sind dem Bezirksamt nur in sehr begrenztem Maße bekannt.

 

Dies vorausgeschickt beantwortet das Bezirksamt die Fragen wie folgt:  

Zu 1, 2, 3 und 5:

Im Tiefbauprogramm sind folgende Bereiche genannt:

 

Neu-, Um- und Ausbau von Straßen (Rahmenzuweisung):

§  Eppendorfer Landstraße / Kümmellstraße, ca. 200.000,00 €,

§  Ratsmühlendamm (Bereich Fuhlsbüttler Markt), ca. 120.000,00 €,

§  Abendrothsweg,

§  Borsteler Chaussee,

§  Falkenried,

§  Frickestraße,

§  Grasweg,

§  Ilandkoppel,

§  Überseering.

 

Grundinstandsetzung von Straßen (Rahmenzuweisung):

§  Geschwister-Scholl-Straße,

§   Leinpfad,

§  Neukoppel,

§  Paeplowweg,

§  Papenhuder Straße,

§  Stormarner Straße,

§  Tangstedter Landstraße,

§  Weygandtstraße.

   

Folgende Plätze werden bearbeitet (Zweckzuweisung):

§  Eppendorfer Stadtplatz (Namensvorschlag Bezirk: Marie-Jonas-Platz), ca. 150.000,00 €,

§  Bert-Kaempfert-Platz, ca. 800.000,00 €.

 

Folgende Spielplätze werden bearbeitet:

§  Spielplatz Goldbekplatz, Kosten ca. 230.000,00 €, Finanzierung über die mittelfristige Finanzplanung, Mittel der BSU als Zweckzuweisung,

§  Spielplatz Roggenbuckstieg, Kosten ca. 150.000,00 €, Sonderinvestitionsprogramm „Hamburg 2010“,  Mittel der BSU als Zweckzuweisung,

§  Spielplatz Rittmerskamp, Kosten 160.000,00 €, Sonderinvestitionsprogramm „Hamburg 2010“, Mittel der BSU als Zweckzuweisung,

§  Spielplatz Bachstraße, Kosten 147.000,00 €, Sonderinvestitionsprogramm „Hamburg 2010“, Mittel der BSU als Zweckzuweisung,

§  Spielplatz Brombeerweg, 180.000,00 €, Sonderinvestitionsprogramm „Hamburg 2010“  und Spielplatzoffensive, Mittel der BSU als Zweckzuweisung,

§  Spielplatz Hartzloh, Kosten 176.000,00 €, Sonderinvestitionsprogramm „Hamburg 2010“, Mittel der BSU als Zweckzuweisung,

§  Spielplatz Osterbekstraße, Kosten 30.000,00 €, Mittel der BSU als Rahmenzuweisung,

§  Spielplatz Poßmoorweg, Kosten 40.000,00 €, Mittel der BSU als Rahmenzuweisung.

 

Zu 4:

Auf Grund der Nichtvorhersehbarkeit der witterungsbedingten Schäden in den Straßen sind keine Planungen über größere Zeiträume möglich. Es ergeben sich erfahrungsgemäß nach jedem Winter andere Schäden mit anderen Prioritäten als die bis dahin vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen und Grundinstandsetzungen. Eine vollständige Liste in abzuarbeitender Reihenfolge kann aus diesem Grunde noch nicht erstellt werden. Zur Zeit gibt es  über 300 unterschiedliche Bereiche in den Bezirksstraßen, die bearbeitet werden müssen.

 

Folgende Spielplätze sind in die mittelfristige Finanzplanung der BSU bis 2013 aufgenommen und zur Umsetzung angemeldet. Die Finanzierung bis 2013 ist nicht gesichert.

Spielplatz im B-Plan-Gebiet Ohlsdorf 12 sowie die Spielplätze Iseplatz, Birkenau, Dohlenweg, Erdkampsweg, Immenhöven, Sandfoort, Ahornkamp, Freiligrathstraße, Höltigstraße, Winterhuder Weg / Humboldtstraße, Rosenbrook, Wellingsbütteler Landstraße und Stadtpark, Am Planschbecken.

 

Zu 6:

Nein.

Harald Rösler