GROSSE ANFRAGE

Hamburg, den 21.12.2008  

Betr.:  Allgemeiner Zustand von Straßen, Geh- und Radwegen sowie Spielplätzen/öffentlichen Plätzen in Hamburg-Nord  

Im Bezirk Hamburg-Nord bedürfen viele Straßen, Geh- und Radwege sowie Spielplätze und öffentliche Plätze einer Grundinstandsetzung. Für die Verbesserung des Straßen- und Radwegenetzes wollen CDU und GAL auf Landesebene zusätzlich 55 Mio. Euro ausgeben.  

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Bezirksamtsleiter:  

  1. Welche Straßen, differenziert nach Straßen in der Verantwortung der Landesebene und Straßen in der Verantwortung des Bezirks Hamburg-Nord, Geh- und Radwege sowie öffentliche Plätze und Spielplätze werden – gemäß den Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 - in 2009 und 2010 im Bezirk Hamburg-Nord grundinstantgesetzt, umgebaut oder ausgebaut?
  2. Welche Kosten entfallen auf die einzelnen Maßnahmen?
  3. Über die Inanspruchnahme welcher Haushaltstitel werden die in Frage 1. bzw. 2. abgefragten Maßnahmen jeweils finanziert, insbesondere handelt es sich dabei um die Inanspruchnahme von
    (i)        Mitteln der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt,
    (ii)        Zweckzuweisungen oder
    (iii)       Rahmenzuweisungen?
  4. Welche weiteren Maßnahmen im Sinne von Frage 1. sind bereits planerisch vorgesehen? Welche davon sind bereits zur Umsetzung angemeldet?
  5. Gibt es auch Sondermittel aus bereits beschlossenen Senatsprogrammen?
  6. Gibt es Maßnahmen, für die Mittel zur Verfügung stehen, die aber (noch) nicht umgesetzt werden?

Wenn ja, aus welchem Grund?  

Dr. Andreas Schott                                                                Dagmar Rams
Fraktionsvorsitzender