Kleine Anfrage

 Hamburg, den 07.04.2008

P40  - Alte Pathologie Barmek-Süd - Entwicklungsaktivitäten

Am Rande einer ÖPD 2006 wurde durch das Dezernat für Bauen und Stadtentwicklung das Vorhaben, die alte Pathologie in Rahmen des Programms „Lebenswerte Stadt“ als Stätte für Stadtteilkultur zu reaktivieren, vorgestellt. Seither erfolgten keine weiteren Informationen an die Kommunalpolitik.

Offensichtlich ist dieser Plan inzwischen deutlich weiterentwickelt worden, da am 2.4.2008 dem Stadtteilrat Barmbek e.V. ein weitgehendes Konzept vorgestellt wurde. Danach sind inzwischen Investitionen in die Herstellung der Gas-, Wasser- und Stromversorgung sowie die Einrichtung eines Telefonanschlusses getätigt worden.

Seit Anfang 2008 haben aber auch diverse Kulturveranstaltungen stattgefunden, für deren Finanzierung ebenfalls Mittel (€ 20.000,--) zur Verfügung gestellt wurden. Für weiter Kulturveranstaltungen wirbt der neue Flyer „p 40 April/Mai 2008“.

  Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:

  1. Wer ist Eigentümer der in Rede stehenden Immobilie?
  1. Aus welchen Mitteln und in welcher Höhe sollen der Verkauf und die erforderlichen weiteren Investitionen dargestellt werden?
  1. Wieso zahlt der Verein KuBaSta e.V. (Teil des Quartiersbüros Barmbek), der sich um die Veranstaltungen kümmert, Miete an die SpriAG?
  1. Warum wird jetzt bereits im Rahmen einer Ausschreibung ein künftiger Betreiber gesucht und dabei bereits konkrete Angaben zu Mieten (€3,-- bis € 6,-- /qm und Monat, Mindestmietdauer 5 Jahre) gemacht?
  1. Mit welchen Haushaltsmitteln wurden und werden die Kulturveranstaltungen bezuschusst?
  1. Werden Haushaltsmittel des Bezirks für „p 40“ verwendet?
    1. wenn ja, welche ?
  1. Werden Einnahmen durch die Zurverfügungstellung von „p 40“ an die Ausrichter der angekündigten Veranstaltungen erzielt?
  1. Welche Ausschüsse der Bezirksversammlungen wurden bisher mit der künftigen Nutzung von „p 40“ befasst?

            Dagmar Rams          
  
         Marcus Müller
  
         Elisabeth Voet van Vormizeele

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