Bezirksamt Hamburg-Nord                                                                                 Den 02.06.08

A N T W O R T

a u f  d i e

KLEINE ANFRAGE 17/2008

Fragesteller:    BAbg  Gert Seeger (CDU)

Betr.: Software Open Plenum im Bezirk Hamburg-Nord - Sachstand

Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 

Zu 1.1:

Ja.  Die Programmierung des Online-Portals ist abgeschlossen und wird zur Zeit in der sogenannten Staging-Umgebung des Hamburg-Gateway auf seine Funktionalität geprüft.

Zu 1.2:

Die Bezirksämter Eimsbüttel, Wandsbek und Hamburg-Nord werden im Juni 2008 im Rahmen eines Workshops die erforderlichen Parameter sowie die vorbereitenden Arbeitsschritte für die Aktivierung des Online-Portals festlegen. Die Vorarbeiten sollen bis Ende Juli 2008 abgeschlossen werden.

Zu1.3:

Nein. Allerdings werden zunächst lediglich die Bezirksämter Eimsbüttel, Wandsbek und Hamburg-Nord das Online-Portal nutzen, da die übrigen Bezirksämter die Einführungsphase des Verfahrens in der Gremienbetreuung noch nicht abgeschlossen haben.

Zu 2.1 und 2.2:

Das Online-Portal wird mit dem Abschluss der zu Punkt 1.2 genannten Bereitstellungsaufgaben für alle öffentlichen Beratungsgegenstände zur Verfügung stehen. Für die Mandatsträger wird der Zugriff auf die nichtöffentlichen Inhalte in einem zweiten Ausbauschritt realisiert. Dieser umfasst u.a. eine datenschutzrechtlich erforderliche Einholung von Einverständniserklärungen zur Verwertung personenbezogener Daten im Online-Portal, die notwendige Registrierung im Hamburg-Gateway sowie die Setzung der Zugriffsberechtigungen bei den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern bis hin zur Verteilung von Benutzernamen und Passwörtern an den zu berechtigenden Personenkreis. Dieses wird parallel zu Aktivierung des Online-Portals betrieben und voraussichtlich Ende des 3. Quartals 2008 abgeschlossen werden können.

Zu 3:

Entfällt.

Zu 4:

Das Online-Portal wird Recherchemöglichkeiten zu den Beratungsgegenständen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord und ihrer Ausschüsse vom Zeitpunkt des Produktionsstarts ab Mai 2007 zur Verfügung stellen.

Zu 5:

Das in der zitierten Drucksache dargestellte Schulungskonzept bezog sich ausschließlich auf die Sachbearbeitung in der Gremienbetreuung. Ein Schulungsbedarf für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger wird gegenwärtig nicht gesehen.  Es handelt sich um ein  überwiegend öffentliches Informationsangebot im Internet, das vergleichbar mit anderen Hamburg-Gateway-Diensten intuitiv genutzt werden kann. Für die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie die Fraktionsgeschäftsstellen ist gleichwohl geplant, mit der Verteilung der Zugangsberechtigungen eine kurze und leicht nachvollziehbare Verfahrens- und Zugangsbeschreibung anzubieten.

Frommann

[zurück zur Übersicht]