A N T W O R T                                                                                                        30.05.2008
 
a u f  d i e
 
KLEINE ANFRAGE 20/2008 
 
Fragesteller:    BAbg  Martina Lütjens (CDU)
 
Betr.: Bolzplatz in Klein Borstel / Stübeheide gegenüber Albert-Schweitzer-Schule, Flurstück 830
 
Die Anfrage beantworte ich zusammenfassend wie folgt:
 
Zu 1 und 2:
Der „Bolzplatz“ an der Stübeheide befindet sich gegenwärtig im Verwaltungsvermögen der Finanzbehörde Immobilienmanagement und ist gemäß Bebauungsplan Ohlsdorf 12 als Schulsportfläche ausgewiesen. Damit wird er in das Verwaltungsvermögen der Behörde für Bildung und Sport (BBS) übergehen.

Der Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde an die als Fachbehörde zuständige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU, LP2) mit der Bitte um Prüfung übersandt. 

Die BSU lehnt eine vorübergehende Übernahme der Fläche gegen das von der Finanzbehörde berechnete Nutzungsentgelt von 8500,- EURO /per anno zuzüglich der Unterhaltungskosten und der Verkehrssicherungspflichten zu Lasten des Grünhaushalts ab.

Die BSU verweist zudem darauf, dass der B-Plan Ohlsdorf 12 noch sehr aktuell ist und Bolzplatzbedarfe im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum B-Plan hätten bekannt sein müssen.

Sie verweist zudem hinsichtlich der Grünversorgung auf die Grün- und Erholungsanlagen inkl. großem generationsübergreifenden Angebot nördlich der Wellingsbütteler Landstrasse sowie den geplanten Kinderspielplatz im B-Plangebiet Ohlsdorf 12, der zeitnah realisiert werden soll.

Im Hinblick auf die Unterhaltungskosten und das Nutzungsentgelt sowie angesichts der zahlreichen mit öffentlichem Grün unterversorgten Stadtteile wird die Übernahme der Fläche als nicht gerechtfertigt beurteilt.

Die BSU weist darüber hinaus darauf hin, dass die BBS als künftige Flächeneigentümerin (unentgeltlich) den Bolzplatz bereits jetzt als Schulsportanlage in Nutzung nehmen kann. Einer Nutzung dieses Angebots durch die Öffentlichkeit nach Schulschluss steht nichts entgegen, hierfür gibt es in Hamburg zahlreiche ähnlich gelagerte Beispiele.


Frommann
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