ANTRAG der CDU- und GAL-Fraktion  

Hamburg, den 26.05.2009  

Betr.: Erhalt und Sanierung Lehrschwimmbecken Eberhofweg  

Hamburg hat acht Lehrschwimmbecken, die sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand befinden, der einen weiteren Betrieb unmöglich macht. Zu diesen Lehrschwimmbecken zählt auch das im Eberhofweg 63 in Langenhorn (Schule Eberhofweg). Dieses Lehrschwimmbecken ist gut ausgelastet und viele Generationen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk Nord haben hier das Schwimmen gelernt. Hinzu kommt, dass die frühkindliche Schwimmförderung in den Lehrschwimmbecken für die Integration von körperlich, geistig oder sozial benachteiligten Kindern von hoher Bedeutung ist. Auch für Schwimmkurse von muslimischen Frauen in geschützter Atmosphäre, zur allgemeinen Gesunderhaltung und körperlichen Fitness sowie für spezielle Kurse für ältere und erkrankte Menschen erfüllen die Lehrschwimmbecken eine wichtige Funktion. 

Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) ist Eigentümerin der acht Lehrschwimmbecken in Hamburg. Die FHH beabsichtigt, diese Lehrschwimmbecken und die dazugehörigen Grundstücke an interessierte wirtschaftlich leistungsfähige Träger unentgeltlich zu übereignen. Dafür haben die Träger eine Finanzierung in Höhe von 100.000 Euro nachzuweisen. Für die energetische Sanierung der Lehrschwimmbecken stellt die FHH zwei Millionen Euro zur Verfügung. Die Verteilung der Summe erfolgt anteilig nach dem Sanierungsbedarf der einzelnen Lehrschwimmbecken. Wenn nicht alle zur Verfügung stehenden Lehrschwimmbecken von Trägern übernommen werden, wird die Zuwendungssumme von zwei Millionen Euro entsprechend dem Anteil des Sanierungsbedarfs des nicht übernommenen Beckens am Gesamtsanierungsbedarf prozentual gemindert. Nicht übernommene Lehrschwimmbecken werden stillgelegt.  

Der Hamburger Sportbund (HSB) schlägt der FHH wirtschaftlich leistungsfähige Träger vor, die den wirtschaftlichen Betrieb eines bestimmten Lehrschwimmbeckens sicherstellen können und prüft die Bonität sowie das Sanierungs- und Betriebskonzept. Der HSB trägt die Kosten des Auswahlverfahrens und lässt zentral die Sanierung durchführen. Der ausgewählte Träger übernimmt das Eigentum an dem jeweiligen Becken. Es wird vertraglich abgesichert, dass die Nutzung vorrangig und überwiegend durch Sportvereine, Schwimmschulen, Kindertagesstätten, Schulen und private Schwimmgruppen o.ä. erfolgt und der gemeinnützige Betrieb somit gewährleistet bleibt.  

Da sich der festgestellte Sanierungsbedarf aller acht Lehrschwimmbecken gem. der vom HSB beauftragten Kostenschätzung auf rd. 2,6 Mio. Euro beziffert, ergibt sich abzüglich der Fördersumme der FHH ein Defizit von rd. 600.000 Euro. Für das Lehrschwimmbecken Eberhofweg werden die Sanierungskosten auf 367.948 Euro geschätzt.  

Daher möge der Haushaltsausschuss beschließen:

Der Bezirk Nord unterstützt die Sanierungsmaßnahmen am Lehrschwimmbecken Eberhofweg in Langenhorn mit 30.000 Euro aus dem Förderfonds Bezirke, um den Fortbestand und weiteren Betrieb der Anlage zu gewährleisten. Zudem möge der Bezirksamtsleiter den HSB bei der Suche nach einem wirtschaftlich leistungsfähigen Träger unterstützen. Es ist bei Vertragsabschluss mit einem geeigneten Träger sicherzustellen, dass die Nutzung vorrangig und überwiegend durch Sportvereine, Schwimmschulen, Kindertagesstätten, Schulen und private Schwimmgruppen o.ä. erfolgt und der gemeinnützige Betrieb somit gewährleistet bleibt.  

CDU-Fraktion: Dr. Andreas Schott, Rando Aust, Dr. Jens Wolf
GAL-Fraktion: Holger Koslowski, Antje Brügmann, Michael Werner-Boelz