Sicherheitsmängel auf Kinderspielplätzen

Kleine Anfrage Nr. 20/2009

 Hamburg, den 10.06.2009

Sachverhalt/Fragen

Der TÜV Rheinland hat Spielplätze auf ihre Sicherheit untersucht und dabei z. T. gravierende Mängel und Gefahren aufgedeckt. Auf manchen Spielplätzen bestehe für Kinder sogar Lebensgefahr. Die Pflege und Instandhaltung liegt in der Zuständigkeit der Bezirke.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Bezirksamtsleiter:

  1. Wie viele Spielplätze und Kinder (bis 12 Jahre) gibt es im Bezirk Hamburg-Nord?
  2. Wo befinden sich die unter Nr. 1. genannten Spielplätze (Adresse)?
  3. In welchen Abständen werden die Spielplätze und Spielgeräte durch das Bezirksamt geprüft?
  4. Wer führt auf Seiten des Bezirksamts die Prüfung durch?
  5. Welche Mängel traten bei den Prüfungen in den Jahren 2006 bis 2008 zu Tage?
  6. Bei welchen Spielplätzen im Bezirk Nord liegen aktuell schwere Mängel vor, die den Betrieb beeinträchtigen oder gar eine Sperrung erforderlich machen?
  7. Welcher Natur sind diese unter Nr. 6. benannten Mängel?
  8. Wurden diese Mängel beseitigt?
    1. Wenn ja, welcher finanzielle Aufwand war jeweils damit verbunden?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  9. Wie viele Unfälle bei Kindern haben sich jeweils in den letzten drei Jahren (2006 – 2008) auf Spielplätzen im Bezirk Nord ereignet und welcher Art waren diese Unfälle?
  10. In wie vielen Fällen wurden Schadensersatzansprüche gegen die Stadt Hamburg geltend gemacht (und in welcher Höhe) und in wie vielen Fällen wurden diese erfüllt (und in welcher Höhe) (jeweils für die Jahre von 2006 – 2008)?
  11. Wie viel Geld wurde pro Jahr im Durchschnitt in den letzten fünf Jahren (2004 – 2008) für die Reparatur und Instandhaltung von Spielplätzen im Bezirk Nord ausgegeben?
  12. Welche Spielplätze sind in den letzten drei Jahren (2006 – 2008) neu entstanden?
  13. Gibt es Spielplätze, die nachts verschließbar sind?
    1. Wenn ja, wo?

Rando Aust
Abgeordneter