Bezirksamt Hamburg-Nord                                                               Den 01.04.2009  

A N T W O R T

auf die  

KLEINE ANFRAGE 34/2009  

Fragesteller: Martina Lütjens (CDU)  

Betr.: Bolzplatz in Klein Borstel / Stübeheide gegenüber Albert-Schweitzer-Schule, Flurstück 830  

Das Bezirksamt beantwortet die Anfrage wie folgt:  

Zu 1:

Ab Mai 2009 gibt es vor Ort an Hand eines Vorentwurfs eine Plandiskussion mit Anwohnern und Nutzern.  

Zu 2 und 3:

Es ist davon auszugehen, dass unter normalen Umständen 8 Monate nach dem Beteiligungsverfahren die Fertigstellung eines Spielplatzes in dieser Größenordnung realisiert ist.  

Zu 4 bis 10:

Der Bebauungsplan Ohlsdorf 12 weist das Flurstück 830 der Gemarkung Ohlsdorf, gemeinhin als Bolzplatz bezeichnet, als „Schulsportanlage FHH“ aus. Das Flurstück 830 ist gegenwärtig sogenanntes Allgemeines Grundvermögen der FHH, die Grundeigentümerschaft wird von der Finanzbehörde -Immobilienmanagement- wahrgenommen. Wann mit einer Übertragung der Fläche in das Verwaltungsvermögen der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB), und damit auch mit einer Realisierung der ausgewiesenen Schulsportanlage zu rechnen ist, kann zur Zeit vom Bezirksamt nicht  eingeschätzt werden.

Da das Bezirksamt Hamburg-Nord weder Grundeigentümer noch durch die Ausweisung Begünstigter ist, kann eine Nutzung dieser Fläche als unter Bezirksverantwortung stehender Bolz- oder Spielplatz nicht in Aussicht gestellt werden. Vor diesem Hintergrund wäre auch der personelle Aufwand zur Ermittlung der Kosten eines Zaunes für einen Bolzplatz  bzw. für Spielgeräte sowie die Herrichtung des Untergrundes nicht verhältnismäßig.

Auch eine temporäre Nutzung der Fläche, also bis zur Inanspruchnahme durch den Begünstigten, ist unter den vorgenannten Umständen nicht realisierbar, da sowohl für die Überlassung als auch für die Herrichtung erhebliche Mittel einzuwerben wären, die aufgrund der Ausweisung des Bebauungsplans nicht nachhaltig wären. Da sich die Anforderungen an Bolz- und Spielplätze aber nicht nach temporärer oder dauerhafter Nutzung unterscheiden, wird eine entsprechende Realisierung für nicht möglich erachtet.

Für den Fall, dass der KITA-Betreiber eine Außenspielfläche für die im Bereich der Albert-Schweitzer-Schule aufgestellten Container auf dem Flurstück 830 herstellen will, müsste im Vorwege ein entsprechender Mietvertrag mit der Finanzbehörde –Immobilienmanagement- geschlossen werden. Die Herstellung der Außenspielfläche müsste dann durch den KITA-Betreiber erfolgen. 

Harald Rösler