Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1:

144 (ohne Altersbegrenzung)

Zu 2:

Siehe Anlage Auszug aus dem staatlichen Grünflächenkatalog.

Zu 3:

Nach den Vorgaben der Fachbehörde, die in der technischen Richtlinie Planung, Bau und Unterhaltung der öffentlichen Spielplätze in Hamburg unter Punkt 6 vorgesehen ist:

1. visuelle Kontrolle: wöchentliche Inaugenscheinnahme zur Erkennung offensichtlicher Gefahrenquellen.

2. operativ Kontrolle: monatliche Überprüfung hinsichtlich Verschleiß, Lockerung, Abnutzung, Beschädigung.

3. Hauptuntersuchung jährlich: Überprüfung der Gesamtanlage hinsichtlich der Verkehrssicherheit, über die operative Kontrolle hinausgehend. Bei dieser Prüfung erfolgt eine Kontrolle der Standsicherheit und eventuell verdeckter Mängel, z.B. durch Fundamentaufgrabungen und genauen Überprüfungen in der morschungsanfälligen Boden/Luftzone.

Zu 4:

Die visuelle und operative Kontrolle wird seitens der Spielplatzkontrolleure des Bezirksamtes Hamburg-Nord durchgeführt. Die jährliche Hauptuntersuchung wird von einem externen Ingenieurbüro für Spielplatzkontrolle, bzw. dem TÜV durchgeführt. Die Kontrollen erfolgen nach den Richtlinien der „Dienstanweisung zur Kontrolle der Verkehrssicherheit auf Spiel- und Bolzplätzen“ der Fachbehörde. Die Kontrolle und deren Ergebnisse werden in Hamburg-Nord digital im Spielgerätekataster erfasst. Festgestellte Mängel werden bei allen drei Kontrollarten in 4 Schadstufen klassifiziert. Stufe 1 – beobachten – bedeutet, dass eine Vorschädigung vorhanden ist, die noch keinen relevanten Sicherheitsmangel aufweist. Stufe 2 bedeutet eine Vorschädigung, die die Planung einer Reparatur oder einen Austausch in absehbarer Zeit erforderlich macht. Stufe 3 bedeutet, dass der festgestellte Schaden einen sicherheitsrelevanten Aspekt hat und innerhalb von 2 Wochen behoben sein muss. Stufe 4 heißt, dass das Gerät umgehend gesperrt werden muss, da es akute Sicherheitsmängel aufweist.

Zu 5:

In der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit können im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nur beispielhaft mögliche Mängel aufgeführt werden: Relevante Schäden der Stufe 3 sind z.B. Kettenabrieb an Schaukelketten, die eine Erneuerung der Ketten erforderlich machen,

bzw. die bei der jährlichen Hauptkontrolle durchzuführenden Fundamentuntersuchungen und eine damit verbundene Notwendigkeit, tragende Teile zu ersetzen (z.B. Pfosten, Federn oder Lager).

Akut sicherheitsrelevant können darüber hinaus Schäden sein, die durch Vandalismus entstanden sind, z.B. abgebrochene Holzlattungen, Feuerschäden oder herausgedrehte Schrauben Im fraglichen Zeitraum wurden bei drei Spielgeräten schwere Mängel festgestellt, die eine sofortige Außerbetriebnahme des Gerätes erforderlich machten (eine Schaukel und zwei Turmkombinationen, die auf Stufe 4 gemeldet wurden, Jahre 2006-2008).

Zu 6:

Keine, da in 2009 bisher keine Spielgeräte auf der Stufe 4 gemeldet wurden. Die in der Hauptkontrolle gemeldeten Schäden der Stufe 2 und 3 werden in Kürze behoben oder wurden bereits repariert.

Zu 7:

Entfällt.

Zu 8a:

Ja, ca. 7.000,00 EUR (2006-2008, Stufe 4).

Zu 9.:

Im fraglichen Zeitraum hatte der Fachbereich Stadtgrün zwei telefonische Hinweise auf Verletzungen auf den Spielplätzen. Zum einen ist ein zu junges Kind auf ein - für diese Altergruppe - nicht geeignetes Gerät gehoben worden und heruntergefallen und zum anderen gab es eine Abschürfungswunde durch eingetrocknete Farbnasen an einem neu gestrichenen Karussell.

Zu 10:

In keinem Fall.

Zu 11:

Ca. 250.0000,00 EUR bis aktuell 300.000,00 EUR

Zu 12:

Die Spielplätze in der Kegelhofstr. und Friedrichsberger Str. sind neu entstanden.

Zu 13.:

Nein.

Wolfgang Kopitzsch

Anlage/n:

Auszug aus dem Grünflächenkatalog