Kleine Anfrage
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von Gert Seeger (CDU)

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Kleine Anfragen

 

 

22.06.2009

Radverkehr in Eppendorf bzw. Hudtwalckerstraße/Ludolfstraße/Heinickestraße
hier: Sachstandsabfrage

Kleine Anfrage Nr. 21/2009  

Sachverhalt/Fragen

Seit April 2005 war das o. g. Thema mehrfach Beratungsgegenstand im Kerngebietsausschuss (Drucksachen 0502/05, 0143/06, 0163/06, 1176/07, 1295/07 und 1295.1/07). In einer Protokollnotiz zum TOP 6.3 der Sitzung des Kerngebietsausschusses vom 10.12.2007 wird mit Stand Januar 2008 angekündigt, dass das Thema ab April/Mai 2008 mit den gewünschten Referenten wieder auf der Tagesordnung stehen sollte. Diese weitere Befassung hat im zuständigen Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude bisher nicht stattgefunden.

Hierzu frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

1.    Warum hat die in o. g. Protokollnotiz angekündigte Befassung bisher nicht stattgefunden?

2.    Hat sich gegenüber der letzten Beratung des Kerngebietsausschusses am 10.12.2007 ein neuer Sachstand ergeben? Wie ist der gegenwärtige Sachstand? Gibt es mittlerweile eine detaillierte Planung?

3.    Wann wird die in o. g. Protokollnotiz angekündigte Befassung im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude unter Beteiligung der Referenten aus den zuständigen Behörden stattfinden?

Gert Seeger
Abgeordneter