A N T W O R T                                                                                                        22.07.2009  

a u f  d i e  

KLEINE ANFRAGE 80/2009  

Fragesteller:    BAbg  Martina Lütjens (CDU)  

Betr.: Kita-Platzversorgung in Klein Borstel und Umgebung / Standortsuche für zusätzliche Kitaplatz-Angebote im Stadtteil    

Das Bezirksamt beantwortet die Anfrage zusammenfassend wie folgt:  

Wie der Bezirksversammlung und den zuständigen Fachausschüssen mehrfach erläutert wurde, ist seit Einführung der Kita-Card und der mit ihr verbundenen Möglichkeit der freien Wahl der Kindertagesstätte eine raumbezogene Bedarfsplanung nicht mehr möglich. Auch die bei einzelnen Einrichtungen bestehenden "Wartelisten" geben keinerlei belastbare Hinweise auf tatsächliche Bedarfe in einem bestimmten Einzugsgebiet, da Eltern sich erfahrungsgemäß vorsorglich bei mehreren Anbietern anmelden.

Die Entscheidung für Angebotserweiterungen im Einzelfall liegen allein bei den Trägern und entziehen sich einer Steuerung durch Bezirksamt und/oder Fachbehörde. Derartige Erweiterungen sind auch nicht zwangsläufig mit Neubauten verbunden, die durch entsprechende bauleitplanerische Festsetzungen abgesichert werden müssten.

Interessierte Träger können - in Abhängigkeit von den jeweils baurechtlich vorgegebenen Nutzungsmöglichkeiten - Angebotserweiterungen durchaus auch in vorhandenem Baubestand oder auf nicht ausdrücklich für eine Kita-Nutzung gewidmeten Flächen realisieren.  

i.V. Harald Rösler